Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geilert GmbH

1. Allgemeines
Allen unseren – auch zukünftigen – Lieferungen und Leistungen liegen die folgenden Geschäftsbedingungen zugrunde. Eigenen Bedingungen des Vertragspartners (nach- folgend „Besteller“ genannt) widersprechen wir hiermit auch für zukünftige Geschäfte. Abweichungen von unseren Geschäftsbedingungen bedürfen zur Gültigkeit für jedes einzelne Geschäft unserer schriftlichen Bestätigung.

2. Angebot
Alle unsere Angebote sind unverbindlich. Es handelt sich lediglich um die Aufforderung zur Abgabe von Angeboten, sofern nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Der Vertrag kommt durch die Annahme bzw. schriftliche Auftragsbestätigung oder unverzüg- liche Ausführung nach Auftragseingang zustande.

3. Umsatzsteuer
Die in unseren Angeboten und Auftragsbestätigungen oder sonstigen Schriftstücken an- gegebenen Preise sind grundsätzlich Nettopreise ohne Umsatzsteuer, sofern nicht aus- drücklich die jeweils gültige Umsatzsteuer ausgewiesen ist.

4. Vertragsgegenstand
1. Der Umfang der Leistung des Lieferers richtet sich nach den schriftlichen Angaben in der Bestellung und der Auftragsbestätigung, soweit diese nicht voneinander abweichen. 2. Zugesichert sind nur solche Eigenschaften des Gegenstandes der Bestellung, welche in der Auftragsbestätigung als zugesicherte Eigenschaften bezeichnet sind. 3. Bereits an- gefertigte Waren sind Sonderanfertigungen und können deshalb im Nachhinein nicht geändert oder umgetauscht werden. Geringe Abweichungen in Farben und Auswahl behält sich der Lieferer vor.

4a. Änderungen
Von Zeichnungen, Maßen, Materialien und Gewichten sowie sonstigen Angaben kann abgewichen werden, sofern sich dies im Interesse beider Parteien als zweckmäßig er- weist. Der Käufer wird über entsprechende Abweichungen unverzüglich informiert.

5. Lieferzeit
1. Lieferfristen sind nur bei ausdrücklich schriftlicher Vereinbarung verbindlich. Sie begin- nen mit der Annahme der Bestellung oder Auftragsbestätigung. 2. Bei umfangreichen Bestellungen kann auch eine Lieferung in Teilen erfolgen. 3. Höhere Gewalt und unvor- hersehbare, unabwendbare außergewöhnliche Ereignisse, Arbeitskämpfe, hoheitliche Maß-nahmen, Verkehrsstörungen, oder beim Lieferer oder dessen Lieferanten eingetre- tene Betriebsstörung, die den Lieferer ohne weiteres Verschulden vorübergehend daran hindern, den Gegenstand der Bestellung zum vereinbarten Termin oder innerhalb der vereinbarten Frist zu liefern, verändern die oben genannten Termine und Fristen um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen. Die von uns genann- te Lieferzeit beginnt am Tage des Auftragseingangs unter Vorbehalt des rechtzeitigen Materialeingangs. Genannte Lieferzeiten werden nach Möglichkeit eingehalten, sind aber unverbindlich. Die Lieferzeitangabe setzt ungehinderte Fertigung voraus und gilt als eingehalten, wenn die Ware das Werk/Lager verlassen hat. Lieferzeitangaben sind keine Fixtermine, sondern gelten als Eingrenzungen des angestrebten Leistungszeitrau- mes. Dies gilt auch für kalendarisch bestimmte Termine. Ausnahme bildet der Fall eines zugesicherten Liefertermins. Eine Vertragsstrafe für den Fall der verspäteten Lieferung ist nicht vereinbart. Nicht von uns verschuldete Ereignisse, wie z.B. Höhere Gewalt, behörd- liche Maßnahmen, Verzug von Vorlieferanten usw. verlängern die Lieferzeit entsprechend. Dies gilt auch dann, wenn solche Ereignisse während eines vorliegenden Verzuges ein- treten. Wird aufgrund der vorgenannten Ereignisse die Ausführung des Vertrages für den Besteller unzumutbar, insbesondere verzögert sich die Ausführung des Vertrages in we- sentlichen Teilen um mehr als 2 Monate, so kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten. Andere Rücktrittsrechte bleiben hiervon unberührt. Bei einem von uns zu vertretenden Lieferverzug ist der Besteller berechtigt, gemäß §323 BGB (Rücktritt) bzw. §§ 280 Abs.2, 286 BGB (Schadenersatz wegen Verzögerung der Leistung) vorzugehen. Schadenersatz- ansprüche wegen Verzugs beschränken sich bei leichter Fahrlässigkeit des Bestellers auf 0,5 % des vereinbarten Kaufpreises (netto) je Woche der Verzögerung, höchstens jedoch 5 % des Kaufpreises, unbeschadet weitergehender Ansprüche des Bestellers, falls ein Verzug auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist.

6. Lieferung und Versand
Unsere Lieferungen erfolgen generell frei Haus. Wünscht der Besteller eine Lieferung innerhalb kürzerer Lieferzeiten, als vom Lieferanten angegeben, sind vom Besteller die sich aus der Preisliste des Lieferanten ergebenden Frachtkosten zu tragen. Etwaige Transportschäden sind, damit entsprechende Ersatzansprüche geltend gemacht werden können, innerhalb von 24 Stunden nach Erhalt der Ware zu melden und genau zu spezi - zieren. Jedes von uns gelieferte Erzeugnis ist eine Sonderanfertigung und kann deshalb nicht geändert, umgetauscht oder zurückgenommen werden. Geringe Abweichungen in Farben und Auswahl dürfen wir uns vorbehalten. Zugleich wird der Besteller gebe- ten, Beanstan-dungen von Beschaffenheit und Liefermenge innerhalb von 10 Tagen nach Empfang schriftlich mitzuteilen.

7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt unser Eigentum (Vorbehalt) bis zur Erfüllung sämtlicher bis dahin entstandener Forderungen, insbesondere auch der jeweiligen Bezahlung aller be- stehenden bzw. bis zur Bezahlung noch entstehenden, künftigen Forderung (Saldoforde- rung), die uns im Rahmen der Geschäftsbeziehung zustehen. Dies gilt auch bei verlänger- tem Eigentumsvorbehalt.

Wird für den Fall die Ware vom Besteller weiterveräußert, so tritt dieser hiermit seine Ansprüche aus der Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer mit allen Nebenrechten sicherungshalber an uns ab, ohne dass es noch weiterer besonderer Erklärungen bedarf. Die Abtretung gilt jedoch nur in Höhe des Betrages, der dem vom Lieferanten in Rech- nung gestellte Preis der Ware entspricht. Der dem Lieferanten abgetretene Forderungs- anteil ist vorrangig zu befriedigen. Sie dienen in demselben Umfang zur Sicherung wie die Vorbehaltsware.

8. Zahlung, Zahlungsverzug
Unsere Rechnungen sind sofort nach Erhalt, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum, zahlbar. Ein Skontoabzug wird nicht gewährt. Bei Neukunden wird Vorkasse erbeten. Wir sind berechtigt, auch bei anders lautender Bestimmung des Be- stellers, Zahlungen zunächst auf unsere jeweils älteren Forderungen anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, Zahlungen zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung anzurechnen. Der Besteller ist für in sich abgeschlossene Teile des Werkes zur Zahlung von Abschlagszah- lungen für die erbrachten, vertragsmäßigen Leistungen verp ichtet. Dies gilt auch für die erforderlichen Stoffe oder Bauteile, die eigens angeschafft, angefertigt oder angeliefert sind. Wenn nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt werden, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Bestellers zu mindern, können wir ebenfalls Lieferung gegen Vorkasse vornehmen, die Lieferung zurückstellen, Sicherheit verlangen und vom Vertrag zurück-treten, falls der Besteller dem Verlangen nach Vorkasse oder Sicherheitsleistung nicht nachkommt. In diesem Fall oder falls der Besteller in Verzug gerät, sind wir auch berechtigt, noch nicht fällige Forderung fällig zu stellen. Bei Verzug berechnen wir Ver- zugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz sowie alle Kosten, die uns zur Beitreibung der Forderung entstehen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, werden unsere sämtlichen Forderungen an den Besteller – unabhängig von der Laufzeit – sofort fällig. Außerdem sind wir berechtigt, nach angemessener Nach- frist vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz statt der Leistung zu verlangen.

9. Annahmeverzug, Warenrücknahme
Wenn der Besteller nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist das Werk nicht abnimmt oder die Annahme verweigert, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, Scha- denersatz statt der Leistung nach Maßgabe von Ziffer 8.II oder den Ersatz vergeblicher Aufwendungen gem. § 284 BGB zu verlangen. – Der Besteller ist verp ichtet, den Gegen- stand der Bestellung innerhalb von 8 Tagen ab Zugang der Bereitstellungsanzeige abzu- nehmen. Im Falle der Nichtabnahme kann der Lieferer von seinen gesetzlichen Rechten Gebrauch machen. Als Schadenersatz statt der Leistung bei Annahmeverzug berechnen wir 15 % des Bestellpreises ohne Abzüge, sofern der Besteller nicht nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in der Höhe der Pauschale entstanden ist. Der Nach- weis eines höheren Schadens bleibt uns vorbehalten. Bei freiwilliger Rücknahme des von uns gelieferten Werkes haben wir Anspruch auf vollen Ausgleich für infolge des Vertrags- abschlusses getätigte Aufwendungen wie Transport- und Montagekosten entsprechend unserer gültigen Preisliste sowie eine Pauschale für entgangenen Vergütung in Höhe von 10 % des vereinbarten Bestellpreises, sofern der Besteller nicht nachweist, dass ein Scha- den überhaupt nicht oder nicht in der Höhe der Pauschale entstanden ist.

10. Vereinbarte Beschaffenheit, Mängelrüge, Gewährleistung und Haftung
Hinsichtlich der vereinbarten Beschaffenheit des herzustellenden Werkes ist zu berück- sichtigen, dass Holz ein Naturstoff ist. Insbesondere sind die biologischen, physikalischen und chemischen Eigenschaften zu berücksichtigen. Holz „arbeitet“ unterschiedlich. Es quillt und schwindet. Es sind gesunde, fest verwachsene Äste und bei Nadelholz Harz- gallen zulässig. Jeder Furnierstamm fällt in Farbe und Struktur unterschiedlich aus, selbst innerhalb eines Stammes gibt es Unterschiede; Lichteinwirkung verändert die Farbe. Daher sind naturbedingte Abweichungen kein Reklamationsgrund. Für Struktur- und Maserungsgleichheit wird keine Gewähr übernommen, diese stellen keinerlei Reklama- tions- oder Haftungsgründe dar; es ist darüber hinaus ein Ausdruck für einen gewach- senen Rohstoff und seine Einmaligkeit. Ist der Liefergegenstand mangelhaft, leisten wir nach unserer Wahl Ersatz oder Nachbesserung. Der Käufer hat das Recht auf Minderung, Rücktritt oder Schadenersatz bzw. Aufwendungsersatz erst, wenn die Nacherfüllung in mindestens zwei Versuchen fehlgeschlagen oder unzumutbar ist.

In diesem Falle können wir nach unserer Wahl den Mangel beseitigen oder ein neues Werk herstellen. Sofern der Besteller uns erfolglos eine angemessene Frist zur Nacherfül- lung bestimmt hat, kann er entweder vom Vertrag zurücktreten oder den Mangel selbst beseitigen und Ersatz der erforderlichen Aufwendungen verlangen, wenn wir nicht die Nacherfüllung zu Recht verweigern. Statt des Rücktritts ist der Besteller zur Minderung der Vergütung berechtigt. Körper- und Sachschäden Hinsichtlich der Haftung für Kör- perschäden gelten die gesetzlichen Regelungen. Für Sachschäden besteht eine Haftung nur, soweit diese Schäden auf einer grob fahrlässigen P ichtverletzung unseres Unterneh- mens oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen P ichtverletzung eines gesetzli- chen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen unseres Unternehmens beruhen.

11. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist der Sitz des Bestellers. Gerichtsstand ist, wenn der Besteller Kaufmann ist oder die sonstigen Voraussetzungen des § 38 ZPO vorliegen, der Sitz des Unternehmens (Döbeln).

12. Schlussbestimmungen
Sollte eine der vorstehenden Klauseln unwirksam sein, so sollen die Bedingungen im Übrigen trotzdem ihre Gültigkeit behalten. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt so- dann die gesetzliche Regelung. Soweit eine gesetzliche Regelung nicht besteht, sind die Parteien verp ichtet, eine Vereinbarung zu treffen, den dem mit der unwirksamen Klausel beabsichtigen und wirtschaftlich verfolgten Zweck am nächsten kommt.

Stand: August 2017